Updates KW 41

Neue statistische Einschätzung.



Anwaltsempfehlung

Leicht verändetes Muster einer modiifizierten Unterlassungserklärung

- per Einschreiben mit Rückschein -

LF-LAW
Längle Fussenegger Singer
Rechtsanwälte Partnerschaft
A - 6900 Bregenz
Brosswaldengasse 12

Unterlassungserklärung

Hiermit verpflichte ich,

Herr/Frau ____________________________,
(Vorname / Nachname)

____________________________________,
(Straße)

___________,________________________,
(PLZ, Ort)

____________________________________,
(Aktenzeichen)


mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Präjudiz für die Sach-und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, gegenüber der Firma

INO Handels Vertriebs GmbH, Otto-Hahn-Str. 15, D - 42369 Wuppertal,

- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, zu unterlassen,

alle urheberechtlich geschützten Werke der Filmkunst der Unterlassungsgläubigerin ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin, inbesondere durch öffentliche Zurverfügungstellung, im Sinne des § 14 des Urheberechtsgesetz zu verwerten.

Ich gebe diese Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung ab, dass die zu unterlassende Handlung infolge einer Gesetzesänderung oder Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtmäßig wird.


___________________
Ort, Datum

___________________
Unterschrift des Abgenmahnten


Verwendung auf eigene Gefahr.